Die Stadt - Politik

Verwaltung

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Das Alte Rathaus im Zentrum der Stadt mit vergoldeter Atlasstatue

An der Spitze der Stadt stand seit 1345 ein Consul beziehungsweise ab 1450 ein Bürgermeister. Ein Stadtrat ist ab 1465 nachweisbar. Im 16. Jahrhundert und im 17. Jahrhundert hatte der Rat vier bis fünf Mitglieder, darunter auch den Bürgermeister. Später hatte der jeweilige Landesherr einen starken Einfluss auf die Stadtverwaltung. Ab 1722 gab es für die Altstadt und die Neustadt einen Magistrat, an der Spitze stand ein Stadtdirektor. 1809 wurde Potsdam eine kreisfreie Stadt mit einem Oberbürgermeister an der Spitze sowie mit einer Stadtverordnetenversammlung als gewähltem Gremium. In der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Stadtverordnetenversammlung aufgelöst und der Oberbürgermeister von der NSDAP eingesetzt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bildete die sowjetische Besatzungszone den Rat der Stadt mit einem Oberbürgermeister. Der Rat wurde vom Volk in einer Einheitsliste der Nationalen Front gewählt.

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wird die Stadtverordnetenversammlung wieder frei gewählt. Sie ist das Hauptorgan der Stadtverwaltung und die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger. Die Stadtverordnetenversammlung wurde zuletzt im September 2008 gewählt. Die Bezeichnung des Vorsitzenden war von 1990 bis 1999 Stadtpräsident und seither Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung. Der Vorsitzende wird ebenfalls direkt von den Bürgern gewählt.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Potsdam hat seit der Kommunalwahl 2008 insgesamt 56 Mitglieder, die sich auf die einzelnen Parteien/Wählergruppen wie folgt verteilen:

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Das Stadthaus, Sitz der Potsdamer Stadtverwaltung

Bei den letzten direkten Oberbürgermeister-Wahlen im September 2002 konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erringen. Daher musste durch eine Stichwahl im Oktober 2002 zwischen Jann Jakobs (SPD) und Hans-Jürgen Scharfenberg (PDS) das neue Stadtoberhaupt ermittelt werden. Dabei konnte sich Jakobs mit einer denkbar knappen Mehrheit von 50,1 Prozent durchsetzen. Er übernahm das Amt von Matthias Platzeck der Ministerpräsident des Landes Brandenburg wurde. Die Tagespolitik wird in wechselnden Mehrheiten organisiert. Aufgrund der starken Zergliederung der Stadtverordnetenversammlung ist die Mehrheitsbeschaffung je nach Thema schwierig, so hätten selbst SPD, CDU und BürgerBündnis zusammen keine Mehrheit. Deshalb kommt es immer wieder auf die Kleinen, wie z. B. die Familien-Partei, an.

Der Landtag Brandenburg hat ebenfalls seinen Sitz in Potsdam in dem Gebäude der ehemaligen königlichen Kriegsschule auf dem Brauhausberg. Das Erscheinungsbild und die vormalige Nutzung des Gebäudes als Sitz der SED-Bezirksleitung brachten ihm den Beinamen Kreml ein. Im Land Brandenburg regiert derzeit eine Große Koalition aus SPD und CDU unter Führung des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, sein Stellvertreter ist seit Februar 2007 der Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU).

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